Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,

im Namen des gesamten Ortsverbandes der FDP danke ich für das Vertrauen, daß Sie uns auch zur Kommunahlwahl 2009 entgegengebracht haben. Wir werden weiterhin mit 5 Abgeordneten im Stadtrat vertreten sein:

 

Kristina Fischer-Gerolff

Dr. Klaus Köhler

Erik Wagentrotz

Wolfgang Döcke

Heinrich Decker

 

Viele Jahre hatte der leider verstorbene Dr. Otto Boldt unserem Ortsverband sehr viele Wählerstimmen gebracht. Daß es gelungen ist, trotz seines Fehlens das Ergebnis von 2004 sogar leicht zu verbessern, bestätigt uns, mit unserem Programm den richtigen Weg gefunden zu haben, den wir im Stadtrat gewissenhaft und auch in seinem Sinn weitergehen werden.

 

An dieser Stelle gratuliere ich unseren neuen Stadtratsmitgliedern zur Wahl, möchte aber gleichzeitig auch allen anderen Kandidaten und Helfern für ihre Arbeit danken, ohne die dieses Ergebnis nicht möglich gewesen wäre!

 

Eine erfolgreiche parlamentarische Arbeit und stets die richtigen Entscheidungen zu Quedlinburgs Wohl wünscht

 

Matthias Hellmann, Ortsvorsitzender

 

Ergebnisse Kommunalwahlen

Eine ausgelassene Stimmung herrschte am Wahlabend im Bowlingcenter am Schloß, wo die Kandidaten und uns nahestehende Freunde die Wahlergebnisse verfolgten. Es hat sich gezeigt, dass sich das Engagement und die gute Arbeit der scheidenden Mitglieder aus dem Stadtrat gelohnt hat und damit beim Wähler zusätzlich Spuren hinterlassen hat. Aber nicht nur dies hat dazu beigetragen das Ergebnis der letzten Kommunalwahlen zu halten, sondern es zu überbieten, sondern auch ein engagierter Wahlkampf aller Kandidaten. Dafür möchten wir uns noch mal recht herzlich bedanken. Die neuen Mitglieder im Stadtrat möchten wir beglückwünschen und ihnen viel Erfolg in ihrer Arbeit wünschen. Klicken sie folgenden Link www2.quedlinburg.de/wahlen/kw2009/html/index.html an und lassen sie die Ergebnisse auf sie wirken.

Joachim Raymund

An die Bürgerinnen und Bürger der zukünftigen Verbandsgemeinde Vorharz!

Ditfurt, Hausneindorf, Hedersleben, Heteborn, Wedderstedt, Groß Quenstedt, Harsleben, Nienhagen, Schwanebeck, Wegeleben mit Adersleben, Deesdorf und Rodersdorf -

 

Der FDP Kreisverband Harz sucht engagierte Bürgerinnen und Bürger die auf einer offenen Liste der FDP für die Wahl zum Verbandsgemeinderat kandidieren möchten.

Eine Mitgliedschaft in der FDP ist dafür keine Bedingung! Jedoch sollte man sich mit den politischen Vorstellungen der Liberalen identifizieren können.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte unter Telefon: (0179) 7419432

 

Kontakt:

 

FDP KV Harz

Matthias Hellmann

Langenberg 15

06484 Ditfurt

 

Erst die Anwendung der Forschung bringt Arbeitsplätze nach Sachsen-Anhalt! – Politikwechsel erforderlich

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Veit Wolpert, sieht wie der Vorstand unseres Ortsverbandes für Sachsen-Anhalt große Wachstumspotenziale in der Forschungsanwendung. Derzeit würden die Möglichkeiten des Landes aber noch von der grün-roten Bundespolitik blockiert. Nach dem Regierungswechsel müsse daher in diesen Fragen auch schnellstmöglich ein Richtungswechsel stattfinden.

 

„Es ist absurd, dass die Bundesregierung jahrelang Milliarden in die Forschung und Entwicklung zukunftsorientierter Technologien investiert hat, ohne jemals eine ertragsorientierte Anwendung zuzulassen. Die Resultate sind einfach beschrieben. Junge Wissenschaftler erhalten eine hervorragende Ausbildung an deutschen Universitäten, wandern ins Ausland ab, wo anschließend die Wertschöpfung stattfindet und neue Arbeitsplätze entstehen, um dann schließlich doch die Produkte für teures Geld einzukaufen. Eine größere Verschwendung von Ressourcen ist kaum vorstellbar“, kritisierte Wolpert.

 

Die Bio- und Gentechnologie könne zu einer tragfähigen Säule der wirtschaftlichen Entwicklung Sachsen-Anhalts und Mitteldeutschlands ausgebaut werden. Sowohl im Hochschulbereich als auch bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen spiele Sachsen-Anhalt hier auch international in der ersten Liga.

 

Der Vorstand des Ortsverbandes Quedlinburg fordert in diesem Zusammenhang eine Rücknahme des innovationsfeindlichen Gentechnikgesetzes der Bundesregierung. Dieses sorge bei Haftungsfragen für so hohe Hürden, dass die Anwendung in der Praxis unmöglich gemacht werde. Hier sei es erforderlich, die Regelungen auf das in Haftungsfragen übliche Maß herabzusetzen. Schließlich solle der Verbraucher am Markt selbst entscheiden dürfen, ob er diese Produkte kaufen will. Mit der Grünen Gentechnologie dürfe nicht der gleiche Fehler gemacht werden wie seinerzeit mit der Roten Gentechnologie (Pharma), wo Deutschland – obwohl damals in der Forschung führend – auch schon den Anschluss verpasst hatte.

 

„Wir wären dumm, wenn wir die Arbeitsplätze nicht auch hier entstehen lassen“, dieser Aussage vom Fraktionsvorsitzenden  Wolpert ist nichts mehr hinzuzufügen.

Joachim Raymund

Gentechnologie ein Schritt in die Zukunft

Mit dem Thema Gentechnologie befassten sich Mitglieder des Ortsverbandes Quedlinburg mit vielen Gästen in einer ihrer thematisch geführten Versammlung in der Gaststätte „Zum Fass“ in der Quedlinburger Gartenstraße, welches heute vor den Bundestagswahlen mehr denn je an Bedeutung gewinnt.

Nach einem Einführungsvortrag durch Herrn Prof. Günter Schumann, Institutsleiter an der Bundesforschungsanstalt in Quedlinburg, zu Chancen und Risiken der Biotechnologie entbrannte eine sachlich geführte Diskussion in die der Wissenschaftspolitische Sprecher Herr Dr. Norbert Volk, MdL, Herr Rainhard Lukowitz, MdL und Herr Friedrich Kaufmann, Mitglied des Kreistages und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses einbezogen wurden.

Über Parteigrenzen hinweg kamen die Teilnehmer zu dem Schluss, dass Informationen über diese Technologie sich weitestgehend nur auf Informationen aus dem Verbraucherschutzministerium beziehen. Diese Informationen dienen scheinbar dazu, den Verbraucher mit zum Teil unbewiesenen und auch unwissenschaftlichen Aussagen in Unwissenheit zu lassen, bzw. zu verunsichern.

Besonders irritierend und keines Wegs schlüssig erschien der Diskussionsrunde die seit über einem Jahr geltende EU-Verordnung zur Kennzeichnung von Lebensmittel, die vom Verbrauschutzministerium in nationales Recht umgesetzt werden musste. Galt vordem das Nachweisprinzip, so gilt nun das Anwendungsprinzip, d. h. jede direkte Anwendung eines gentechnischen veränderten Organismus (GVO) im Verlauf der Herstellung oder Erzeugung von Lebens- und Futtermitteln ist kennzeichnungspflichtig. Dabei spielt keine Rolle, ob irgendwelche Effekte des GVOs im Endprodukt nachweisbar sind. Das bedeutet, dass chemisch reiner Zucker aus transgenen Zuckerrüben gekennzeichnet werden muss. Mehr noch, Folgeprodukte, die diesen Zucker in einer Konzentration über 0,9 % enthalten sind ebenfalls kennzeichnungspflichtig. Aus transgenen Mikroorganismen hergestellte Enzyme, wie das Labenzym für die Käseherstellung, müssen aber nicht gekennzeichnet werden. Diese sind wie der daraus erzeugte Käse seit einer Zulassung 1997 frei verkäuflich. Warum wird hier so inkonsequent gekennzeichnet. Warum kennzeichnen wir nicht auch die Enzyme im Waschmittel oder gar die transgene Baumwolle, die Bestandteil unserer Bekleidung ist. Nur so kann man Ängste nehmen und verdeutlichen wie gut wir mit Gentechnik leben können. Oder will man den Verbraucher bewusst verunsichern, um sozialromantisch verklärte polische Ziele durchzusetzen?

Der Vorsitzende des Ortsverbandes und Mitglied des Kreistages Herr Joachim Raymund hob in seinem Schlussplädoyer hervor und rief dazu alle Mandatsträger dazu auf, mit zur Versachlichung dieses Themas beizutragen und mit dafür zu Sorgen, dass der Wissenschaftsstandort Quedlinburg zusammen mit Gatersleben auch im neuen Landkreis als Leuchtturm weiter erhalten bleibt und seiner Rolle als Forschungsstätte uneingeschränkt gerecht wird.

Falkenstein eine Stadt im Harzkreis

	Vorsitender und Mitglied des Kreistages

Worauf kann man sich noch verlassen? Was ist Bürgerwille und die Entscheidung des Landtages wert? Wird unsere Demokratie in Frage gestellt? Fragen über Fragen die sich mir im Ergebnis der Aktivitäten der Landrätin Bremer CDU stellen, vor Gericht eine Umkehrung der Entscheidung des Landtages und des Bürgerwillen der Einwohner der Stadt Falkenstein zu erreichen, Bürger des Harzkreises zu werden. Was treibt diese Frau und ist Sie sich bewusst was sie tut? Wahlen und der damit verbundene Wahlkampf sind doch erst 2007. Für solche populistischen Aktivitäten kann man nur die rote Karte ziehen.  Um so mehr freut mich, dass sich Bürger an mich wenden, deren Beitrag ich gern in den nachfolgenden Zeilen öffentlich machen will.  Machen Sie ihren Herzen Luft. Herr Dr. Richter (Falkenstein)schrieb mir:    

 

 

Sehr geehrter Herr Raymund, die Landrätin kann sich mit dem Willen der Bevölkerung der Stadt Falkenstein und mit dem verbindlichen Landtagsbeschlusses leider nicht abfinden.

Immer wieder versucht sie Stimmung gegen diese Entscheidung zu machen. Nachdem sie von einer Anwaltskanzlei  aus Magdeburg mit ihrem Ansinnen  abgeschmettert wurde, hat sie nun die Rechtsanwaltsoizietät Voß/Bernd/Frenzel  in Halle aktiviert, die ihr Hoffnung macht. Sie bezieht sich beispielsweise auf das Bürgerbegehren, das sie trotz aller Torpedisierungsversuche nicht verhindern konnte. Damals ging es um die Eingliederung des gesamten jetzigen Landkreises Ascherleben in  den Harzkreis. Die Trennung der Stadt Falkensein stand allerdings bereits vor dem Bürgerentscheid fest und ich betrachte es schlichtweg als eine Frechheit, wenn man die Mehrheitsentscheidung der Stimmen  für den Harz in Falkenstein mit derart plumpem Argumenten ignorieren will.

Dann führt sie Einwohnerzahl von Falkenstein an, die nicht an die geplante Gemeindegröße von 8000 Einwohner heranreicht. Die Stadt Falkenstein sucht sich, falls es tatsächlich einmal spruchreif werden sollte, um die entsprechenden Partner. Diese haben mit dem Salzlandkreis nichts zu tun. Am naheliegendsten wäre ein Zusammenschluss mit Ballenstedt.

Aber wie gesagt, das steht momentan überhaupt nicht zur Entscheidung. Meine Frau wird zur Debatte im Kreistag sprechen. Ihr Redebeitrag firmt unter dem Titel:"Die Katze lässt das mausen nicht!" Lieber Herr Raymund:  Falkenstein ist gut, bleibt gut und wird mit starken Partnern im Harzkreis noch besser werden. Ob eine derart lächerliche Begründung für eine Verfassungsklage überhaupt angenommen wird, wage ich, ein Nichtjurist mit gesundem Menschenverstand, sehr zu bezweifeln.

Freundliche Grüße Dr. Konrad Richter

 

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Ihr Joachim Raymund 

Offener Brief von Holm Petri an den Bürgermeister

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor einigen Wochen informierte ich Sie über den offenen Brief an Dr. Eberhard Brecht wegen der Sicherheitsmängel in der Kita Brühlstraße. Seitdem ist einiges passiert, nachzulesen unter www.kramkalender.de

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Holm Petri